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Praktischer Leitfaden

Muss ich die Sozialhilfe, die ich erhalten habe, zurückzahlen?

Die Sozialhilfe kann in drei Hauptfällen zur Rückzahlung verpflichten: (1) Unberechtigte Leistungen (falsche Angaben, nicht angegebenes Vermögen) — vollständige Rückzahlung mit Zinsen; (2) Rückkehr zu besserer Vermögenslage (Art. 329 ZGB und kantonale Gesetze): der ehemals unterstützte, nun zahlungsfähig gewordene Empfänger…

Anwendbare Rechtsbestimmungen

Fristen von kritischer Bedeutung

  1. Detaillierte Prüfung der Entscheidungunmittelbar nach Erhalt
  2. Schriftlicher Einspruch beim Sozialdienst30 Tage ab Zustellung (kantonale Frist) (LASV (VD) / LIASI (GE) / ZGB 328)
  3. Entscheidung über Einspruch60 bis 90 Tage je nach Kanton
  4. Beschwerde beim kantonalen Versicherungs- oder Verwaltungsgericht30 Tage ab Zustellung des Entscheids über die Einsprache (kantonales Verwaltungsverfahrensgesetz)

Schlüsselwörter

Sozialhilfe Rückzahlung Schuld Erbschaft CC328 CC329

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